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  Arbeitslosenversicherung

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• BSG, 25.05.2005 - B 11a/11 AL 81/04 R

  Minderung des Arbeitslosengeldes - verspätete Meldung - frühzeitige Arbeitssuche …

  Auszug aus SG Hildesheim, 11.04.2006 - S 3 AL 160/04

  Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG, Urteil vom 25. Mai 2005, B 11a/11 AL 81/04 R) ist das Merkmal "unverzüglich" mit Rückgriff auf die Legaldefinition gem. § 121 Abs. 1 Satz 1 BGB zu konkretisieren.
• BSG, 20.10.2005 - B 7a AL 50/05 R

  Minderung des Arbeitslosengeldes - verspätete Meldung - frühzeitige Arbeitssuche …

  Auszug aus SG Hildesheim, 11.04.2006 - S 3 AL 160/04

  Zwar ist nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts inzwischen geklärt, dass die Obliegenheit zur frühzeitigen Arbeitssuchendmeldung auch bei von vornherein befristeten Arbeitsverhältnissen durch die Norm des § 37 b SGB III ausreichend inhaltlich bestimmt sei, dennoch sei dann aber zu prüfen, ob die Klägerin die grundsätzlich auch für befristete Arbeitsverhältnisse bestehende Obliegenheit des § 37 b Satz 1 SGB III verletzt habe (BSG, Urteil vom 20. Oktober 2005, B 7 a AL 50/05 R).
• LSG Baden-Württemberg, 03.11.2004 - L 5 AL 3835/04

  Minderung des Arbeitslosengeldes - verspätete Meldung - frühzeitige Arbeitssuche …

  Auszug aus SG Hildesheim, 11.04.2006 - S 3 AL 160/04

  Wenn auch das BSG und die obergerichtliche Rechtsprechung die Ansicht vertritt, dass das Wort "frühestens" als "spätestens" zu lesen sei (LSG Baden - Württemberg, Urteil vom 03.11.2004 - L 5 AL 3835/04; LSG Niedersachsen - Bremen, Urteil vom 10.11.2005 - L 8 AL 418/04), gelingt diese Auslegung eben nur aufgrund der Anwendung juristischer Methoden, deren Kenntnis beim Kläger nicht vorausgesetzt werden kann.

 
• LSG Niedersachsen-Bremen, 10.11.2005 - L 8 AL 418/04

  Minderung des Arbeitslosengeldanspruchs wegen der verspäteten Meldung als …

  Auszug aus SG Hildesheim, 11.04.2006 - S 3 AL 160/04

  Wenn auch das BSG und die obergerichtliche Rechtsprechung die Ansicht vertritt, dass das Wort "frühestens" als "spätestens" zu lesen sei (LSG Baden - Württemberg, Urteil vom 03.11.2004 - L 5 AL 3835/04; LSG Niedersachsen - Bremen, Urteil vom 10.11.2005 - L 8 AL 418/04), gelingt diese Auslegung eben nur aufgrund der Anwendung juristischer Methoden, deren Kenntnis beim Kläger nicht vorausgesetzt werden kann.
• SG Stuttgart, 26.01.2005 - S 15 AL 6053/04

  Minderung des Arbeitslosengeldes - verspätete Meldung - frühzeitige Arbeitssuche …

  Auszug aus SG Hildesheim, 11.04.2006 - S 3 AL 160/04

  Wie oben ausgeführt, ist beim Wort "frühestens" eben ein späteres aktiv werden ohne weiteres möglich ..." (SG Stuttgart, Urt. v. 26.01.2005 - S 15 AL 6053/04).
• SG Gießen, 14.02.2005 - S 20/14 AL 674/04

  Auszug aus SG Hildesheim, 11.04.2006 - S 3 AL 160/04

  Deshalb lässt der Wortlaut der Norm ohne weiteres die Auslegung zu, dass auch eine Meldung, die deutlich unter den genannten drei Monaten liegt, so frühzeitig sein kann, dass die gesetzlichen Folgen einer Sanktion gem. § 140 SGB III nicht eintreten können (vgl. SG Gießen, Urt. v. 14.02.2005 - S 20/14 AL 674/04).